Auch CSD Duisburg gibt BSW einen Korb

Teilnehmende beim CSD Duisburg 2023 (Bild: IMAGO / Funke Foto Services)

Duisburg

Nach Berlin und Köln hat auch der CSD Duisburg der Teilnahme des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Pride-Veranstaltung eine Absage erteilt. In einem Brief an die Partei begründete der CSD-Verein DUPride e.V. die Ablehnung eines beantragten Infostandes für den Pride am 25. Juli mit queer­feindlichen BSW-Positionen.

"Der CSD ist für uns kein beliebiger Stadtfest-Rahmen, sondern ein Raum des Sichtbarmachens, der Solidarität und der politischen Selbstbehauptung", erklärte der Verein. "Organisationen und Parteien, die auf diesem Raum Präsenz erhalten, müssen aus unserer Sicht glaubhaft dafür einstehen, dass die Rechte und die Würde queerer Menschen nicht relativiert, instrumentalisiert oder gegen andere Schutzgüter ausgespielt werden."

- Werbung -

CSD-Verein: BSW-Positionierungen mit CSD-Grundsätzen nicht vereinbar

Das BSW sei hingegen "in den vergangenen Monaten und Jahren wiederholt durch Positionierungen aufgefallen, die aus unserer Sicht mit diesen Grundsätzen nicht vereinbar sind", heißt es weiter. "Dies betrifft insbesondere Äußerungen und politische Einordnungen zu geschlechtlicher Vielfalt, zu Transpersonen sowie zu Debatten, in denen Rechte queerer Menschen und insbesondere transgeschlechtlicher Personen nicht als Teil von Emanzipation und Gleichberechtigung, sondern als Problem oder gesellschaftlicher Konfliktstoff behandelt werden."

We need your approval

This content is provided by Instagram. By enabling this content, your personal data may be processed by the vendor and cookies may be set.

Accept

Always accept Instagram

Cookie Banner powered by consentmanager.de

View this post on Instagram

¹

Instagram²
Datenschutz-Einstellungen | Info / Hilfe

Auch im Zusammenhang mit Frauenrechten habe man wahrgenommen, "dass emanzipatorische Anliegen in einer Weise gegen trans Rechte abgegrenzt werden, die aus unserer Sicht nicht zu einem solidarischen, inklusiven Verständnis von Feminismus passt", so DUPride e.V.

Kritik an BSW-Kuschelkurs mit Rechtsextremen

Zudem zeige das Angebot des BSW zu einer Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD, dass die Wagenknecht-Partei "nicht glaubhaft dafür einsteht, dass die Rechte und die Würde queerer Menschen geachtet und Ernst genommen werden". Hintergrund ist ein Brief der BSW-Spitze an die AfD für eine Kooperation.³

Der CSD-Verein betonte dabei, "dass diese Entscheidung keine pauschale Verweigerung des demokratischen Diskurses darstellt". Es gehe um die Frage, wem man "eine repräsentative Plattform" beim CSD gebe. "Als Veranstalter sind wir gehalten, anhand unseres Leitbildes, unseres Mottos und unseres Schutzauftrags zu entscheiden, welche Akteur*innen zu diesem Raum passen und welche nicht."

Zuvor hatten bereits die CSD-Vereine in Berlin und Köln die Teilnahme des BSW bei CSD-Demos verweigert. Der Berliner Vorstand teilte mit, die Teilnahme sei "nicht mit den Grundsätzen, Zielsetzungen und dem Selbstverständnis des Berliner CSD vereinbar" (queer.de berichtete⁴). Die Kölner Organisator*innen erklärten, dass das BSW "für einen wesentlichen Teil der queeren Community, v.a. für trans* Menschen", nicht eintrete und "in aller erster Linie für eigene Themen und Inhalte" kämpfen wolle (queer.de berichtete⁵). Das Kölner BSW hatte zuvor angekündigt, dass man sich auf dem CSD vor allem gegen die sogenannte "Cancel Culture" sowie gegen Wehrpflicht und Aufrüstung positionieren wolle, hatte aber dabei queere Themen nicht erwähnt (queer.de berichtete⁶).

Das BSW hatte zur Bundestagswahl im letzten Jahr Queerfeindlichkeit zu einem seiner Markenkerne gemacht: Im Wahlprogramm fand sich als einziger queerpolitischer Aspekt die Ablehnung von trans Menschen, die pauschal zu einer Gefahr für cisgeschlechtliche Frauen erklärt worden sind. Die Partei setzt sich etwa dafür ein, Zwangsgutachten für trans Menschen wieder zur Pflicht zu machen (queer.de berichtete⁷). Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte zuvor in ihrem Buch "Die Selbstgerechten" aus dem Jahr 2021 ihre Weltsicht beschrieben und queere Menschen als "skurril" gebrandmarkt (queer.de berichtete⁸). (dk)

• bsw
• csd duisburg
• afd