Dieses verrottete System muss brennen! Sofortiger Rücktritt der korrupten Hackfresse Spahn und des Lügenfritz Merz – das ganze Kabinett muss fallen!

Am 23. Juni 2026 wiederholt sich das perfide Schauspiel der Herrschenden: Während Jens Spahn, diese korrupte Hackfresse mit dem curly hairausfall, diese Fraktionsfotze, Maskendealer und Technofaschist, sein Live-Statement vor der Fraktionssitzung abspult und von „Deutschland wieder auf Kurs bringen“ faselt, präsentiert die Rentenkommission ihre „Vorschläge“. Was ist das Ergebnis? Weitere Belastungen für die arbeitende Bevölkerung, höhere Beitragssätze, Kapitalstock-Modelle, die letztlich nur die Finanzkonzerne fett machen, und das Ganze verpackt als „ausgewogenes Paket“, das angeblich das Rentenniveau retten soll – ohne Leistungskürzungen, sagt der Lügenfritz. Wir wissen, was das in Wirklichkeit ist: Sozialabbau durch die Hintertür, während die Konzerne weiter subventioniert werden und die Energiepreise zwar etwas sinken sollen, aber die strukturelle Krise der Deindustrialisierung, die Jobverlagerungen und die Spaltung des Landes weiter vorangetrieben werden.

Genug mit den Lügen! Diese schwarz-rote Stillstands- und Spaltungs-Regierung unter Bundesschranzler Fotzen-/Lügenfritz Merz hat nach einem Jahr im Amt nichts geliefert außer heißer Luft, Reform-Ankündigungen und der Fortsetzung des technokratischen Drills. Spahn, der Maskendealer der Corona-Zeit, der mit überteuerten Deals und Vetternwirtschaft aufgefallen ist, klammert sich als Fraktionsvorsitzender an die Macht und peitscht genau die autoritäre, wirtschaftsliberale Agenda durch, die das Land kaputt macht: Mehr Bürokratieabbau für die Reichen, mehr Druck auf Rentner*innen und junge Generationen, mehr Technofaschismus in Form von Überwachung und Digitalisierung, die nur den Konzernen dient.

Während die Industrie jammert, die Kommunen in der Krise stecken, die Energiepreise zwar marginal entlastet werden sollen, aber die grundlegende Abhängigkeit und die Klimakrise ignoriert werden, hält sich diese Koalition gegenseitig die Posten warm. Merz redet von „Wettbewerbsfähigkeit“ und „Aufschwung im nächsten Jahrzehnt“, Spahn sekundiert mit seinen Statements – und das Volk soll wieder mal die Zeche zahlen. Das ist keine Demokratie mehr, das ist eine korrupte Blockade-Regierung, die das Land spaltet, die soziale Sicherheit demontiert und jede echte Opposition als „extrem“ diffamiert.

Wir fordern den bedingungslosen und sofortigen Rücktritt dieser beiden Figuren und des gesamten Kabinetts! Hackfresse Spahn raus aus der Fraktion! Lügenfritz Merz raus aus dem Kanzleramt! Dieses korrupte Kabinett hat keine Legitimität mehr. Es repräsentiert nicht die Mehrheit dieses Landes – nicht die Arbeiterinnen in den Betrieben, nicht die Prekären, nicht die Jugend, die keine Perspektive mehr sieht, nicht die Rentnerinnen, die um ihre Altersversorgung fürchten müssen.

Nur sofortige Neuwahlen können eine echte Mehrheit repräsentieren: Eine Mehrheit gegen den neoliberalen Stillstand, gegen den Technofaschismus der Maskendealer-Generation, gegen die Spaltung von oben und für eine solidarische, gerechte Gesellschaft von unten. Keine GroKo mehr, keine Deals hinter verschlossenen Türen, kein Weiter-so!

Auf die Straße, Genoss*innen! Blockiert die Fraktionssitzungen, protestiert vor den Ministerien, organisiert in den Betrieben, Stadtteilen und Unis. Macht Druck auf die Abgeordneten, die diesem Wahnsinn noch folgen. Die Basis muss sprechen – nicht die korrupten Hackfressen in Berlin!

Rücktritt Spahn & Merz JETZT! Das gesamte Kabinett muss fallen! Neuwahlen für eine echte Demokratie von unten! Gegen Sozialabbau, gegen Konzernherrschaft, für Systemchange!

Keine Ruhe den Reichen, ihren Lakaien und den Technofaschisten! Solidarität mit allen, die kämpfen – ob gegen die Rentenreform, die Deindustrialisierung oder die Spaltung.