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SPD

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Veränderung beginnt mit uns. Bist du dabei?

Happy Pride Month 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️

Vielfalt macht unsere Gesellschaft stark. Sie ist kein Randthema, sondern das Fundament unserer Demokratie. Wenn queere Menschen angegriffen werden, werden Grundrechte angegriffen.

Deshalb stehen wir zusammen: für gleiche Rechte, echte Teilhabe und eine Gesellschaft, in der alle frei und sicher leben können. Wir widersprechen Hass, halten dagegen, wenn Menschen ausgegrenzt werden und kämpfen dafür, dass Freiheit und Respekt für alle gelten. Zusammen Vielfalt verteidigen.

Mach mit! Zusammen verteidigen wir Vielfalt. Heute und an jedem Tag. 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️

#pridemonth #kampagne #csd #vielfalt #zusammen

Wir stehen an der Seite der türkischen Oppositionspartei CHP, ihrem Vorsitzenden Özgür Özel und der Demokratie.

Die CHP hat 2024 erstmals seit 47 Jahren die Kommunalwahlen gewonnen.

Erdoğans Antwort: 19 Bürgermeister absetzen, Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu verhaften, Özel per Gericht entmachten.

Katarina Barley, Alexander Schweitzer, Philipp Türmer und Serdar Yüksel haben die CHP-Führung, die DEM-Partei, die CHP-Jugend und Vertretungen der Zivilgesellschaft, sowie Menschenrechtsaktivist*innen getroffen, um mit Betroffenen zu sprechen.

Wir stehen ein für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. 🌹

Foto Credit: Fionn Grosse

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We stand with the Turkish opposition party CHP, its leader Özgür Özel, and democracy.

In 2024, the CHP won the municipal elections for the first time in 47 years.

Erdoğan’s response: removing 19 mayors from office, arresting Istanbul Mayor Ekrem İmamoğlu, and stripping Özel of his power via the courts.

Katarina Barley, Alexander Schweitzer, Philipp Türmer, and Serdar Yüksel met with the CHP leadership, the DEM Party, the CHP youth wing, civil society representatives, and human rights activists to speak with those affected.

We stand for freedom, justice, and solidarity. 🌹

Photo credit: Fionn Grosse

✨Universe, give us a sign✨

Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit:

Wir schreiben unser Grundsatzprogramm neu. Was sind deine Idee für die SPD von Morgen?

Für ein System, in das alle einzahlen. 🤝 Die Kranken- und Pflegeversicherung muss reformiert werden. Das ist eine Chance, sie endlich wirklich solidarisch zu gestalten. Lasst es uns anpacken.

Wir wollen das Leben in unserem Land wieder bezahlbarer machen. Der Tankrabatt war daher kurzfristig eine sinnvolle Maßnahme, um für Entlastung zu sorgen. Langfristig gibt es jedoch durchaus bessere Maßnahmen, die für stabile Preise sorgen, kein Steuergeld kosten und sicherstellen, dass Konzerne keine Übergewinne auf Kosten der Allgemeinheit einstreichen können. Deswegen setzen wir uns für einen Spritpreisdeckel ein, wie es ihn in einigen unserer Nachbarländer gibt.

BAföG gibt es seit 1971. Die SPD unter Bundeskanzler Willy Brandt hat das BAföG damals auf den Weg gebracht. Die Idee dahinter: Bildung darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.

Das BAföG ist ein wichtiger Baustein für sozialen Aufstieg in unserer Gesellschaft. Deshalb setzen wir uns für seine Reform ein: weniger Bürokratie, höhere Regelsätze und eine höhere Wohnkostenpauschale.

Wir gehen rein!

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Wer schon extrem viel hat, kann einfach sein Geld für sich arbeiten lassen und wird immer und immer reicher. Für Menschen ohne Startkapital kommt der Vermögensaufbau dagegen einem unbezwingbaren Marathon gegen steigende Mieten und hohe Lebensmittel- und Mobilitätskosten gleich. Wer diese radikale Ungleichheit mit einseitigen Kürzungen und Belastungen weiter verschärft, setzt endgültig den gesellschaftlichen Zusammenhalt aufs Spiel. Wir kämpfen daher für ein faireres Steuersystem und Reformen, bei denen es gerecht zugeht.

Deutschland ist ein starkes Land. Und ich bin überzeugt: Wir können dafür sorgen, dass das auch in Zukunft so bleibt – ein Land, in dem man gut, sicher und mit Zuversicht leben kann.

Viele Menschen spüren aber auch, dass Veränderungen notwendig sind. Die vergangenen Jahre mit Krisen, Unsicherheiten und wirtschaftlichem Druck haben gezeigt, dass wir widerstandsfähiger werden müssen. Äußere Krisen dürfen uns nicht mehr so hart treffen. Und im Inneren müssen wir Modernisierungen nachholen, die zu lange aufgeschoben wurden.

Deshalb arbeiten wir als Bundesregierung intensiv daran, die notwendigen Reformen voranzubringen. Das verlangt Kompromisse in der politischen Mitte. Für uns als SPD gilt dabei ein klarer Maßstab: Reformen sind nur dann erfolgreich, wenn sie gerecht sind. Denn wir müssen den Zusammenhalt stärken, nicht schwächen.

Mir ist besonders wichtig, dass sich Arbeit wieder stärker lohnt und den Menschen am Ende mehr von ihrem Gehalt bleibt. Deshalb wollen wir das Steuersystem so reformieren, dass Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet werden. Gleichzeitig wollen wir unsere Wirtschaft stärken, Arbeitsplätze sichern und Bürokratie abbauen. Und wir wollen die Sozialsysteme so aufstellen, dass man sich auch in Zukunft auf sie verlassen kann. Für all das ist es gleichzeitig notwendig, dass wir den Haushalt so in den Griff bekommen, dass wir auch künftig die notwendigen Handlungsspielräume haben.

Die Aufgaben sind groß. Nicht alles wird sofort gelingen. Aber wir können uns das zutrauen. Deutschland hat immer wieder gezeigt, dass wir schwierige Zeiten gemeinsam bewältigen können. Deshalb gibt es allen Grund, zuversichtlich zu sein, dass sich die Veränderungen, die wir jetzt anstoßen, in den kommenden Jahren und Jahrzehnten auszahlen werden.

Rund 5.000 Superreiche besitzen hierzulande 27,3% des Finanzvermögens, also knapp 3,4 Billionen. Und wer sehr viel hat, kann es leichter vermehren: breit streuen, in Immobilien und Aktien investieren, von Kursgewinnen profitieren.

Aber was ist mit denen, die kein Startkapital haben? Für sie ist Vermögensaufbau oft ein Marathon gegen steigende Mieten, hohe Preise und zu wenig Spielraum am Monatsende.

Darum ist die Erbschaftsteuer so zentral: Sie kann dafür sorgen, dass sehr große Erbschaften stärker Verantwortung übernehmen und dass kleine und mittlere Erbschaften geschützt bleiben. Damit nicht die Herkunft über die Zukunft entscheidet.

Quelle: Boston Consulting Group (BCG), Global Wealth Report, dpa

Das Leben ist in den letzten Jahren immer teurer geworden und viele spüren das gerade bei der Miete. Der Mietendeckel ist ein einfaches und wirksames Mittel, um Mieter*innen im Alltag zu entlasten.

In der Vergangenheit gab es ihn bereits und er hat gewirkt. Was fehlte war die Zuständigkeit der Bundesländer.

Deshalb setzen wir uns für eine sogenannte Länderöffnungsklausel im Mietrecht ein. Damit bekommen die Bundesländer die Möglichkeit, in extrem angespannten Wohnungsmärkten regionale Mietendeckel einzusetzen und so dafür zu sorgen, dass die Mieten nicht immer weiter steigen. Damit das Leben wieder bezahlbarer wird.

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