Berliner Späti-Verein plant Volksbegehren für Sonntagsöffnung

Der Berliner Späti-Verein plant ein Volksbegehren für eine Sonntagsöffnung in Berlin. Das hat der Verein gegenüber dem rbb angekündigt. Wegen des vor 20 Jahren verschärften Berliner Ladenöffnungsgesetzes hätten viele Spätis schließen müssen, so der Vereinsvorsitzende Alper Baba im Interview mit Radioeins.

Laut Baba seien Spätis kein typischer Einzelhandel sondern ein Teil der Stadtkultur, der erhalten werden muss. Spätverkäufe seien auch am Sonntag eine Anlaufstelle für Nachbarn und Touristen in der Stadt. Der Verein fordert, dass Spätis auf eine Stufe mit Bahnhofsgeschäften und Tankstellen gestellt werden. Um Arbeitnehmer zu schützen, sollen an Sonn- und Feiertagen nur die Späti-Besitzer selbst hinter dem Tresen stehen, so Baba.

Spätis seien keine Ketten sondern Familienbetriebe, die selbst ihre Aufgaben aufteilen sollten. Die Gesetze seien, auch im Vergleich mit anderen europäischen Hauptstädten, nicht mehr zeitgemäß. Wann das Prozedere für das Volksbegehren starten soll, ist noch unklar.

In Berlin dürfen Spätis nur von Montag bis Samstag öffnen. Sonntags hingegen dürfen nur spezielle Verkaufsstellen geöffnet haben, dazu gehören Tankstellen, Apotheken und Backgeschäfte. Das regelt das Berliner Ladenöffnungsgesetz. Spätis, die schon immer sonntags offen hatten, wurden lediglich von den örtlichen Ordnungsämtern geduldet – legal war das nie.

Es gibt allerdings Ausnahmen. Nach mehreren Gerichtsentscheiden werden sogenannte Mischbetriebe gestattet. Das funktioniert mit Hilfe einer Gaststättenerlaubnis. Demnach kann ein Späti also ein Mischbetrieb sein: bestehend aus einem Einzelhandel, der Butter verkauft, und einer Gaststätte, die Bier und Bockwurst anbietet. Dass beide Betriebe zufällig in derselben Räumlichkeit sind, sei nicht verboten, so die Gerichte. Wichtig ist nur, dass - wie in einer Gaststätte - Getränke und Speisen zum sofortigen Verzehr bestimmt sind. Ist das der Fall, kann die "Gaststättenerlaubnis", die explizit das Ausschenken von Alkohol erlaubt, erteilt werden.

Es gibt aber auch eine Art Lightversion der Gaststättenerlaubnis. Spätibetreiber dürfen ihre Fläche sonntags auch als "erlaubnisfreie Gaststätte" führen. Der Vorteil: Es reicht, das Gewerbe einfach beim Ordnungsamt anzumelden. Nachteil für die Betreiber: Alkohol darf dann nur in kleinen Flaschen zum Mitnehmen verkauft werden, Bier im oder vor dem Späti trinken ist verboten.

Sendung: Fritz vom rbb, 27.05.2026, 10:30 Uhr
Audio: Fritz vom rbb, 27.05.2026, Marie Boll