Digital Services Act : Kann die EU Desinformation so wirklich sinnvoll bekämpfen?
Der Digital Services Act soll in der EU Desinformation bekämpfen und die Kommunikation im Internet neu regeln. Doch so einfach ist es nicht. Ein Gastbeitrag.
Das Internet bekommt in wenigen Wochen eine neue Ordnung. Besonders der „Desinformation“, was immer das genau ist, will die EU-Kommission mit dieser Ordnung den Kampf ansagen. Das „Digitale-Dienste-Gesetz“ (oder englisch: der Digital Services Act, DSA) greift ab dem 25. August unter anderem für eine Reihe bedeutender Plattformkonzerne, darunter Google, Facebook und Twitter, aber auch für das Unternehmen Zalando, das sich jetzt gerade juristisch gegen die Gleichsetzung mit den Amerikanern wehrt. Das Netz soll sicherer, wahrhaftiger, kontrollierter werden.
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