Mehr Anzeigen wegen Hass und Hetze im Netz

Symbolbild: Graffiti "Post No Hate" (Bild: jontyson / unsplash¹)

Die Ermittler*­innen in Mecklenburg-Vorpommern bekommen immer mehr Anzeigen wegen Hass und Hetze im Internet auf den Tisch. Bei der Online-Wache der Landespolizei, die es seit 1. Februar 2023 gibt, gingen im vergangenen Jahr 783 Meldungen ein – nach 589 im Jahr davor. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der fraktionslosen Landtagsabgeordneten Eva Maria Schneider-Gärtner hervor. Im ersten Jahr waren demnach von Februar bis Dezember 344 Vorfälle gemeldet worden.

Weitere 280 Vorkommnisse leitete das Bundeskriminalamt 2025 an die Behörden in MV weiter, weil mögliche Beschuldigte im Nordosten leben, wie es weiter hieß. Im Jahr davor waren es 299 gewesen.

Wie die Ermittlungsverfahren ausgegangen sind, die nach den Hinweisen eingeleitet wurden, konnte die Landesregierung nicht sagen. Für jeden einzelnen Fall müsste dies von Hand geprüft werden, wie es hieß. "Selbst bei optimistischer Zeitplanung würden dafür circa 33 Arbeitstage anfallen." Dies sei mit der Pflicht zur unverzüglichen Beantwortung Kleiner Anfragen nicht zu vereinbaren.

Ermittelt wurde etwa wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, Gewaltdarstellung, Verleumdung oder Bedrohung. Andere Tatvorwürfe waren den Angaben zufolge Volks­verhetzung, das gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten oder die Beschimpfung von Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen. (cw/dpa)

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