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Stefan Gelbhaar

Angeblich seltene Art: #Berliner. 🌻

Fährt Schwarz-Rot das #Deutschlandticket vor die Wand?

Im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD fehlt es an klaren Aussagen, ob das Ticket wirklich fortgeführt wird: „Wir beraten über die Fortsetzung des Deutschlandtickets sowie den Ausbau und die Modernisierung des Öffentlichen Personennahverkers.“

Eine Beratung über eine Fortführung reicht nicht aus. Es braucht eine Garantie für eine dauerhafte Fortführung des Deutschlandtickets und das auch deutschlandweit.

Denn die Finanzierung durch den Bund läuft Ende 2025 aus. Angesichts der knappen Kassen der Länder und enormer Investitionsbedarfe im ÖPNV ist es unrealistisch, dass die Länder das Ticket ohne Fortführung der Bundesmittel beibehalten. Wenn Schwarz-Rot hier nicht bald Klarheit schafft, stirbt das Deutschlandticket. Das wäre das Ende einer der populärsten Entlastungs- und Klimaschutzmaßnahmen der letzten Jahre.

13,5 Millionen Nutzende des Tickets haben es verdient, dass die neue Bundesregierung sich für eine Fortführung des ÖPNV-Abos einsetzt!

Jetzt kommt der ,alte‘ Bundestag doch nochmal (und vielleicht sogar nochmal) zusammen. Ob das so in Ordnung geht, wurde in den letzten Tagen intensiv diskutiert. Meine Meinung dazu im Video.

PS: Offensichtlich klammert der alte Bundestag ganz schön. ;)

#grüne #bundestag #schuldenbremse #sondervermögen #infrastruktur

Letzter Plenartag gestern. Wehmut kommt sicher noch.

Aber: Vergangenes - vergossene Milch. Bin ja nicht Lindner, der gestern in seiner Rede - gefühlt - nur über das Ampel-Aus vor ein paar Monaten redete. Naja, Traumabewältigung ist schwer, und schwer nötig. Ich sag Euch.

Was von allem übrig bleibt? Ich bleib politisch: 49 EUR, das war diese Wahlperiode schon das sichtbarste Projekt von mir. Bahnstruktur und Geld, StVG, deutsch-polnisches Jugendticket (wackelt wieder, wie die Ost-Perspektive auch irgendwie insgesamt, nunja), LKW-Klimamaut, Antriebswende - ein paar Schritte gemacht, aber noch genug Weg für andere da. Aber wann wäre das mal anders gewesen :)

Ein bisschen stolz bin ich auch darauf, in der letzten Wahlperiode den Radverkehr derartig in der Bundespolitik verankert zu haben - und mit dem nun sogar europaweit pflichtigen Abbiegeassistenten in jedem neuen LKW das eine oder andere Leben zu retten. Hat lange gedauert, mehr als ein halbes Jahrzehnt, mit vielfältigem Widerstand - aber eben noch mehr Unterstützung.

Mehr Bilanz gibt es schon länger auf meiner Webseite, so richtig vollständig ist eine Bilanz nie, weil dann liest es keine*r. Drum.

Mal sehen was kommt. ✊

Merz hat sein Wort gebrochen. Erstmals wurde - durch Merz - ein Antrag mit den Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht. Merz paktiert mit den Feinden der Demokratie.

Umso wichtiger, dass der Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim BVerfG heute im Bundestag debattiert wird. Den Antrag habe ich mit eingebracht und unterstütze diesen.

#afdverbot #demokratie #grüne #bundestag

Die Union blockiert 2,7 Milliarden Euro - für die Bahn. Weniger Geld für die dringend notwendige Sanierung – als hätte die Union nicht schon genug zum schlechten Zustand der Bahn beigetragen. Was genau da heute Absurdes im Verkehrsausschuss passiert ist, seht ihr im Video.
#bahn #sanierung #verkehr #bundestag #grüne #union #cdu

Trauer. Und Wut.

Heute fand eine Mahnwache für einen 38-jährigen Radfahrer statt, der vor wenigen Tagen auf der Landsberger Allee von einem Raser mit einem schweren PKW an- und totgefahren wurde. Das Bild des Unfalls soll schrecklich gewesen sein.

Der ADFC und andere Verbände haben eine Trauerfahrt organisiert, die mit einer Mahnwache beendet wurde. Ein sogenanntes Geisterrad wurde aufgestellt, um an den Toten zu erinnern und zu mahnen. Familie und Freunde trauerten vor Ort.

In Absprache mit der Familie wurde nach der Mahnwache nach der Trauer auch der Wut über diesen dramatischen 49. Verkehrstoten Ausdruck verliehen, mittels eines Burning Bike an der Unfallstelle.

Seit dem tödlichen Unfall sind zwei weitere Radfahrer in Berlin tot gefahren worden.

Die fatale Politik des Wegschauens im Senat muss beendet werden. Die Kürzungen bei Verkehrssicherheit und sicheren Wegen gehören umgehend zurückgenommen.

Bündnisse schmieden, erneuern, festigen – das haben wir vergangenen Freitag auf der Mobilitätskonferenz der Grünen Bundestagsfraktion getan. Gemeinsam mit zahlreichen Expert*innen und hunderten Teilnehmenden haben wir über die Mobilität der Zukunft diskutiert. Einige Ausschnitte und Erkenntnisse seht ihr im Video.
#grüne #mobilität #verkehr #bundestag

Am Abend des 9. November haben wir in Weißensee 27 Stolpersteine aufgesucht – viele davon glänzten bereits, frisch gereinigt. An vielen Steinen fanden wir Kerzen und Blumen. Ein so wertvolles Zeichen!

🌸Wir alle können dazu beitragen, die Mahnmale in Ehren zu halten und das natürlich häufiger als nur zu den Gedenktagen.

🙏🏻Mein herzlicher Dank gilt Michael Landmann und der Stolpersteininitiative Weißensee. Mit viel Herz und unermüdlichem Engagement recherchieren sie die Biografien der Opfer und begleiten Gruppen wie unsere.
Doch all diese Arbeit wird von wenigen Schultern getragen.
🧐Falls Ihr Euch einer Stolpersteininitiative anschließen wollt, findet Ihr hier Informationen zu den Berliner Initiativen: stolpersteine-berlin.de.

❓Wisst Ihr, wo in Eurer Umgebung Stolpersteine liegen? Die Steine glänzen umso mehr, wenn sie regelmäßig gereinigt werden.

💡Falls Ihr Euch fragt, wie: Auf Slide 5 findet Ihr eine Anleitung.

#Stolpersteine #Erinnerungskultur #GegenDasVergessen #PankowErinnert #Berliner

Am späten Abend des 9. November 1989 wurde an der Bösebrücke zwischen unseren Wahlkreisen Mitte und Pankow Geschichte geschrieben. Die friedlichen Proteste der DDR-Bürger*innen zeigten Wirkung: Die Berliner Mauer wurde unverzüglich geöffnet und ebnete den Weg zur Freiheit.

Die Bösebrücke und die emotionalen Bilder dieses Abends sind eine Erinnerung daran, dass Geschichte von Menschen gemacht und verändert wird und das die Demokratie jede*n von uns braucht.

Morgen erinnern wir hier an die Friedliche Revolution – zum 35. Mal. Es gibt grünen Glühwein und ein offenes Mikro für Erinnerungen und Anekdoten. Kommt gerne ab 19 Uhr vorbei!

Wissing bleibt als einziger FDP-Minister in der Regierung. Was bedeutet das? Und wie geht es jetzt politisch weiter?

Hier ein bisschen Einschätzung der Lage, inklusive ein paar optimistischer Gedanken.

#ampel #wissing #grüne #fdp #bundesregierung #bundestag #btw2025 #spd #lindner #scholz #bundeskanzler #habeck

Zusammen mit den Stadtteilgruppen Weißensee und Prenzlauer Berg Nord putzen wir am 9.11. ab 17 Uhr Stolpersteine in Weißensee..

Lasst uns gemeinsam die Namen und Geschichten der durch das NS-Regime Verfolgten und Ermordeten sichtbar halten. Mit jedem glänzenden Stein setzen wir ein Zeichen gegen das Vergessen und gegen Antisemitismus.

📍Kommt dafür am Samstag um 17 Uhr zum Treffpunkt am Caligariplatz.

Wir freuen uns besonders, dass uns Michael Landmann von der Stolpersteingruppe auch dieses Jahr wieder begleiten und aus den Leben der Erinnerten berichten wird.

⁉️Bist du auch dabei?

#NieWiederIstJetzt #Erinnerungskultur #PankowErinnert #Berliner

👩‍💻 Einladung zur Online-Diskussion

Es sind turbulente Zeiten. Wir stehen vor großen Herausforderungen und Veränderungen. Viele Fragen stellen wir uns.

Wie schützen wir unsere Demokratie vor der Bedrohung von Rechts? Wie setzen wir die ökologische Transformation sozialverträglich um? Wie sieht unsere grüne Erzählung aus?

Darüber möchten wir mit euch ins Gespräch kommen, zuhören und diskutieren:

👉 Lisa Paus

👉 Hanna Steinmüller

👉 Andreas Audretsch

👉 Stefan Gelbhaar

👉 Renate Künast

Wann? Montag, 28. Oktober von 19 – 20:30 Uhr

Wo? Digital per Link (Details auf Renate Künasts Website)

Gerne an mögliche Interessierte weiterleiten.

Wir freuen uns auf die Diskussion mit euch 👨‍💻

Herzliche Grüße
Lisa, Hanna, Andreas, Stefan, Renate

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Bildnachweis
Lisa Paus: Laurence Chaperon / Hanna Steinmüller: Sascha Hilgers / Andreas Audretsch: Vincent Villwock / Stefan Gelbhaar: Erik Marquardt / Renate Künast: Anne Hufnagl

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