Soziale Netzwerke als demokratische Kraft retten
Wer wir sind
Foto: Heike Blenck
Schriftsteller, Regisseur, Musiker, Kรผnstler
Foto: Kerstin Behrendt
Bundesministerin der Justiz a. D.
Foto: Sebastian Bolesch
Mitgrรผnder Karma Capital & Neue Narrative
Sรคngerin
Foto: Annika Weinthal
Direktor Paper Trail Media GmbH
Musiker
Foto: Sebastian Felsen
Foto: Kristina Frick
Autor & Moderator
Foto: Johannes Haas
Verleger Junius Verlag
Geschรคftsfรผhrerin Deutsche Nationalstiftung
Das Internet zurรผckerobern,
Alternativen stรคrken!
Worum es geht
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu รคuรern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugรคnglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewรคhrleistet.โGrundgesetz, Artikel 5 Abs. 1 S. 1 u. 2
Das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit,
Presse- und Rundfunkfreiheit ist in Gefahr โ und damit unsere Demokratie.
Im digitalen Raum lenken wenige vorwiegend US-amerikanische und chinesische Tech-Konzerne1 Information und รถffentliche Debatte. Deren Plattformen erlauben keinen ungehinderten Zugang: Denn Nutzende mรผssen fรผr diesen Zugang persรถnlichste Daten preisgeben. Gleichzeitig filtern Algorithmen intransparent, was Nutzende zu sehen bekommen und was nicht โ Algorithmen, die einzig den Gesetzen der Aufmerksamkeitsรถkonomie folgen, befreit von Gemeinwohlorientierung und journalistischen Qualitรคtsansprรผchen. Mit einer Flut von Hass, Hรคme, Hetze und Desinformation zersetzen wenige Monopolplattformen unsere Demokratien und gefรคhrden jeden Menschen2.
Unabhรคngige Angebote verlieren derweil auf eigenen Verbreitungswegen zunehmend ihr Publikum und ihre Finanzierungsgrundlage: Journalismus wird zum Verlustgeschรคft, weil Big-Tech-Konzerne den Groรteil der Werbeeinnahmen vereinnahmen. Journalist*innen und Medienunternehmen mรผssen sich und ihre Inhalte den Plattformen und deren Algorithmen unterordnen. Auch einzelne Kreative und weitere Akteur*innen geraten in wachsende Abhรคngigkeit.
Die rasante Einfรผhrung von generativer KI3 beschleunigt diesen Prozess: Nutzende haben kaum
noch Anlass, Webseiten einer Originalquelle zu besuchen, weil KI-gestรผtzte Suchmaschinen die Inhalte zusammenfassen โ auf Basis intransparenter technischer Prozesse, die den Tenor oder Aussagen verรคndern, oft unter vielfachem Urheberrechtsbruch. Diese KI-Dienste sind dazu angetan, die Vormachtstellung der Plattformkonzerne zu zementieren und journalistische Medien weiter zu marginalisieren, bevor sie aussterben.
Das freie Internet wird abgeschafft โ es wurde von den Big-Tech-Monopolen รผbernommen. Die wachsende Dominanz der Plattformkonzerne fรผr Information und Austausch fรผhrt zu einer Konzentration von Meinungsmacht, die unsere Demokratie gefรคhrdet.
Doch das Internet gehรถrt uns allen, wir mรผssen es von der Dominanz der Monopolkonzerne befreien: Die Unterzeichnenden sehen dringenden Handlungsbedarf fรผr alle, fรผr Unternehmen, Verbรคnde, gesellschaftliche Institutionen und die Politik auf nationaler und europรคischer Ebene. Demokratiestรคrkende Angebote mรผssen ausgebaut, demokratieschรคdliche Plattformmonopole sollten ihre massiven Privilegien umgehend verlieren.
Was wir vorschlagen
Unsere Gesellschaft braucht andere Plattformen fรผr soziale Vernetzung, Austausch und Debatte als die chinesischer und US-amerikanischer Monopolkonzerne. In den vergangenen 15 Jahren sind solche alternativen Netzwerke und Angebote entstanden (zum Beispiel Mastodon oder Friendica im Fediverse4). Sie kรถnnen unsere Demokratie stรคrken, weil sie auf Basis offener und anerkannter Standards5 in dezentralen Strukturen gesellschaftlichen Austausch und Debatte fรถrdern. Politik und Gesellschaft mรผssen diese Angebote stรคrken und ausbauen:
Wir stรคrken Alternativen mit guten Inhalten.
Mit รถffentlichen Mitteln finanzierte Inhalte mรผssen vollstรคndig zumindest auch auf diesen Plattformen verfรผgbar sein, denen offene und anerkannte Standards und Protokolle zu Grunde liegen. Politik, Behรถrden, Universitรคten, Forschungseinrichtungen, Bibliotheken, aber auch der รถffentlich-rechtliche Rundfunk werden verpflichtet, alle Inhalte ausnahmslos zumindest auch auf diesen Plattformen zur Verfรผgung zu stellen. Sie mรผssen eigene Angebote wie Mediatheken รผber Protokolle fรผr diese Plattformen รถffnen.
Wir stรคrken Alternativen strukturell
รffentliche Institutionen (Politik, Behรถrden, Universitรคten, Bibliotheken, รถffentlich-rechtlicher Rundfunk und weitere) produzieren heute mit hohem Aufwand exklusive Inhalte fรผr Instagram, TikTok und weitere Monopolplattformen. Sie werden kรผnftig verpflichtet, mindestens mit demselben finanziellen und strukturellen Aufwand in die Herstellung von Inhalten und deren Distribution fรผr diese offenen Digitalplattformen zu investieren. In regelmรครigen Abstรคnden prรผfen Aufsichtsgremien, ob der Anteil des Aufwands fรผr offenen Plattformen vergrรถรert werden kann, ohne die erforderliche Reichweite der Angebote zu gefรคhrden.
Wir investieren in die Entwicklung und Nutzbarkeit von Alternativen
Bund und Lรคnder werden verpflichtet, ihre Investitionen in die Entwicklung und Stรคrkung dieser offenen Plattformen und Protokolle sowie Angebote auf Basis dieser massiv auszuweiten. Ziel ist dabei insbesondere, deren Bedienbarkeit zu verbessern, Wachstum durch ausreichende technische Infrastruktur zu erlauben und die Marktdurchdringung durch Marketing zu erhรถhen. Zudem schaffen Bund und Lรคnder Bรผrger*innengremien, die die Anforderungen an solche demokratiestรคrkenden Angebote festlegen und รผberwachen.
Wir ermรถglichen gemeinwohlorientierte Angebote
Fรผr Betreiber demokratiestรคrkender Plattformen und Angebote wird ein Rechtsrahmen geschaffen, in dem diese gemeinnรผtzig operieren kรถnnen6.
Wir verbessern die Medienbildung
Bildungseinrichtungen, insbesondere Schulen und Trรคger von Medienkompetenz-Angeboten, werden verpflichtet, in erster Linie die Nutzung offener und demokratiestรคrkender Plattformen und Netzwerke zu vermitteln. Gleichzeitig wird die Nutzung von Hardware und Angeboten der Monopolplattformen in Bildungseinrichtungen eingeschrรคnkt mit dem Ziel, diese mรถglichst ganz zu vermeiden. Zudem sollen Lehr- und Lerninhalte des staatlichen Bildungssystems auf offenen Plattformen zur Verfรผgung gestellt werden, sofern die Urheber*innen die nรถtigen Rechte eingerรคumt haben.
Offenen Austausch ermรถglichen,
Meinungsfreiheit sichern!
Um unsere Demokratie zu stรคrken, sollten auch die Monopolplattformen fairen, diskriminierungsfreien Austausch fรผr alle ermรถglichen. Eine groรe Bandbreite von Instrumenten des Wettbewerbs-, Steuer- und Urheberrechts kann dabei helfen:
Wir schaffen Vielfalt und Transparenz
Fรผr groรe Plattformen werden Marktanteilsobergrenzen eingefรผhrt, bei deren รberschreitung Unternehmensteile verรคuรert oder Inhalt und Verbreitungsweg getrennt werden mรผssen. Eine Digitalsteuer fรผr Tech-Giganten7 wird erhoben, um eine demokratiestรคrkende Informations- und Diskussionsinfrastruktur sowie Qualitรคtsjournalismus zu finanzieren.
Wir รถffnen Plattformen
Groรe Plattformen mรผssen offene Standards und Interoperabilitรคt zwischen Angeboten8 einfรผhren, damit Nutzende Inhalte herstellerunabhรคngig nutzen kรถnnen und bei einem Angebotswechsel eigene Inhalte nicht verlieren. Ein solcher Angebotswechsel muss auch durch vollstรคndige Download-Mรถglichkeiten eigener Inhalte erleichtert werden.
Wir ermรถglichen Sichtbarkeit
Monopolplattformen bestrafen heute Links, die auf Angebote auรerhalb dieser Plattformen wie eigene Webseiten verweisen, beispielsweise durch geringere Reichweite oder weniger Sichtbarkeit. Solche Outlinks dรผrfen kรผnftig in der Verbreitung von Inhalten nicht mehr zu einer Benachteiligung fรผhren, damit Nutzende ohne Nachteile auf Angebote auรerhalb der Plattformen verweisen kรถnnen. Zur รberprรผfung mรผssen groรe Plattformen ihre Algorithmen transparent offenlegen.
Wir geben Communities echten Sinn
Unabhรคngige Aufsichtsgremien mรผssen die Einhaltung der oben genannten Maรnahmen รผberwachen mit dem Ziel, Monopolstellungen, strafbare รuรerungen und gezielte Desinformation und Wahlmanipulation einzudรคmmen. Die Plattformen mรผssen รผber mehrere Wege einfach erreichbare Ansprechpersonen beschรคftigen, die bei Account-Sperrung, Hass oder Verleumdung schnell agieren.
Wer Geld mit Inhalten verdient, muss Verantwortung รผbernehmen
Bis heute dรผrfen Plattformen sogar strafbare Inhalte (Rassismus, Diskriminierung, Holocaustleugnung etc.) zu Geld machen. Das Haftungsprivileg fรผr besonders groรe Plattformen9 kommt auf den Prรผfstand. So, wie Medienkonzerne Inhalte presserechtlich verantworten, mรผssen Plattformen fรผr ihre Inhalte Verantwortung รผbernehmen und haften.
Wer den Aufruf unterstรผtzt
Campact e. V.
digitalcourage e. V.
dju โ Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di
DJV โ Deutscher Journalisten-Verband
DVD โ Deutsche Vereinigung fรผr Datenschutz e.V.
FREELENS e. V. โ Berufsverband der Fotograf*innen
Greenpeace e.V.
IO โ Illustratoren Organisation e.V. โ Berufsverband fรผr Illustrator:innen in Deutschland
Teilenswert e. V.
unisono
Deutsche Musik- und Orchestervereinigung e. V.
wechange eG
Michel Abdollahi, Kรผnstler
Alfons (Emmanuel Peterfalvi)
Martin Andree, Autor und Medienwissenschaftler
Melanie Bartos, Wissenschaftskommunikatorin und รffentlichkeitsarbeiterin, Universitรคt Innsbruck
Markus Beckedahl โ Mitgrรผnder re:publica, digitalpolitik.de
Thomas Bodmer, Stellv. Vorstandsvorsitzender, DAK-Gesundheit
Isabel Bogdan, Schriftstellerin
Christian Bollert, Journalist & Mitgrรผnder Podcast-Radio detektor.fm
Jan Bosse, Regisseur
Roberto Cappelluti, Journalist und Moderator
Ralph Caspers, Autor & Moderator
Frederik von Castell, Chefredakteur Medium Magazin
John Cohen, cohen+dobernigg BUCHHANDEL GbR
RA Prof. Dr. jur. Herta Dรคubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz a. D.
Justus von Daniels, Chefredakteur CORRECTIV
Dr. Astrid Deilmann, Geschรคftsfรผhrende Vorstรคndin Campact e.V.
Jan Delay, Musiker
David Diwiak, Videojournalist
Daniela Dobernigg, cohen+dobernigg BUCHHANDEL GbR
Prof. Dr. Leonhard Dobusch, Universitรคt Innsbruck, Co-Grรผnder Momentum Institut, Mitglied ZDF Verwaltungsrat
Anette Dowideit, Chefredakteurin CORRECTIV
Matthias Drobinski, Chefredakteur Publik-Forum
Britta Duah, Leiterin der Komรถdie Winterhuder Fรคhrhaus
Stine Eckert, Associate Professor, Wayne State University, Detroit
Dr. Henning Eichler, Hessischer Rundfunk, Medienwissenschaftler
Achim Engstler, Autor, Mitglied PEN Berlin und NDR Rundfunkrat
Horst Evers, Autor und Kabarettist
Maria Exner, Intendantin Publix โ Haus fรผr Journalismus und รffentlichkeit
Prof. Dr. Thorsten Faas, Otto-Suhr-Institut fรผr Politikwissenschaft, Freie Universitรคt Berlin
Sascha Foerster, Geschรคftsfรผhrender Gesellschafter Bonn.digital eGbR
Prof. Dr. Claudia Frick, Institut fรผr Informationswissenschaft, Technische Hochschule Kรถln
Leon Fryszer, Vorstand Krautreporter
David Gaedt, Grรผnder Good News Magazin
Dirk von Gehlen, Director Think Tank SZ-Institut
Natascha Geier, Filmemacherin und Journalistin fรผr ARD, NDR und arte
Nina George, Schriftstellerin, Ehrenprรคsidentin des European Writersโ Council (EWC)
Gabi Glasstetter, Journalistisches Seminar der Johannes Gutenberg-Universitรคt Mainz
Sandra Goldschmidt, Landesbezirksleiterin ver.di Hamburg und stv. Vorsitzende NDR Rundfunkrat
Ute Gottschaar, Stv. Landesbezirksleiterin ver.di Niedersachsen-Bremen, Mitglied im NDR Rundfunkrat
Ulrich Haider, Musiker (Mรผnchner Philharmoniker), Vorstand Orchester des Wandels e.V.
Dr. Jรถrg Haรler, Institut fรผr Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, Ludwig-Maximilians-Universitรคt Mรผnchen
Ulla Heinrich, Geschรคftsfรผhrung Missy Magazine
Ellen Heinrichs, Geschรคftsfรผhrerin Bonn Institute
Johannes Heisig, Maler und Grafiker
Prof. Dr. Andreas Hepp, Kommunikationswissenschaftler und Sprecher des ZeMKI, Universitรคt Bremen
Steffen Herrmann, Verleger Junius Verlag
Nora Hespers, freie Journalistin, Autorin, Podcasterin
Dr. Eckart v. Hirschhausen, Wissenschaftsjournalist und Grรผnder der Stiftung Gesunde Erde-Gesunde Menschen
Richard Hรถchner, Mitgrรผnder Republik Magazin (Schweiz)
Jon Hoekstra, SOCIAL SOCIAL
Prof. Dr. Gabriele Hooffacker, HTWK Leipzig
Nikola Huppertz, Autorin, Mitglied PEN Berlin
Professor Dr. Dr. h.c. Klaus Hurrelmann, Hertie School โ University of Governance
Lars Jessen, Regisseur
Stefan Johannesberg, Vorstand RiffReporter eG
Dr. Pablo Jost, Institut fรผr Publizistik, Johannes Gutenberg-Universitรคt Mainz
Eva Karl Faltermeier, Kabarettistin, Moderatorin
Gavin Karlmeier, Journalist, Autor, Digitalberater, Podcaster โHaken dranโ
Dota Kehr, Sรคngerin
Prof. Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter fรผr den Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D.
Dr. Agata Klaus, Geschรคftsfรผhrerin Deutsche Nationalstiftung
Sebastian Klein, Mitgrรผnder Karma Capital & Neue Narrative
Luise Klemens, Landesbezirksleiterin ver.di Bayern, Mitglied BR Rundfunkrat
Marc-Uwe Kling, Autor
Gereon Klug, Autor
Dietmar Knecht, Landesvorsitzender dbb m-v und Stv. Vorsitzender NDR Rundfunkrat
Robert Koall, Chefdramaturg und Stv. Generalintendant am Dรผsseldorfer Schauspielhaus
Elena Kountidou, Geschรคftsfรผhrerin Neue deutsche Medienmacher*innen
Anja Kramer, Vorstand Bildungswerk verdi und stellv. Vorsitzende ARD Programmbeirat
Dr. Leif Kramp, Forschungskoordinator ZeMKI, Universitรคt Bremen, Grรผndungsvorstand VOCER
Henning Krause, Wissenschaftskommunikator, Scientists for Future
Sebastian Krumbiegel, Musiker (Die Prinzen)
Prof. Dr. Anna Sophie Kรผmpel, Professorin fรผr Kommunikationswissenschaft
Kai Lรผftner, Kreativtรคter
Marco Maas, Datenjournalist, Geschรคftsfรผhrer Datenfreunde GmbH
Axel Martens, Fotograf
Anna Meyer, Kรผnstlerin
Johannes Mirus, Geschรคftsfรผhrender Gesellschafter Bonn.digital eGbR
Hanna Mรถllers, Justitiarin, Deutscher Journalistenverband
Glen Mulcahy, Grรผnder Mojofest (Irland)
Paul Nemitz, Visiting Professor Of Law, College of Europe
Christian Nรคhle, Geschรคftsfรผhrer Do-FOSS โ Dortmunder Initiative fรผr Freie und Open-Source-Software
Frederik Obermaier, Mitgrรผnder und Direktor Paper Trail Media GmbH
Bastian Obermayer, Mitgrรผnder und Direktor Paper Trail Media GmbH
Prof. Dr. Uwe Ohler, Max Delbrรผck Centrum und Humboldt Universitรคt zu Berlin
Heike Ollertz, Fotografin und Geschรคftsfรผhrerin FREELENS e.V.
Lisa Ortgies, Autorin, Moderatorin, Podcasterin
Martin Oswald, Leiter Regionalmedien, Galledia (Schweiz)
padeluun, Grรผnder und kรผnstlerischer Leiter digitalcourage e. V.
Sascha Pallenberg, Blogger
Kai Pannen, Kinderbuchautor, Illustrator
Matthias Pfeffer, Grรผndungsdirektor Council for European Public Space
Laura Pooth, Vorsitzende DGB Nord, Mitglied NDR Rundfunkrat
Stefan Proksch, Podcaster
Dr. Klaus Radke, ehem. Programmgeschรคftsfรผhrer phoenix
Kai Rรผsberg, Hรถrfunk und TV-Journalist
Ralph Ruthe, Cartoonist und Filmemacher
Natalie Sablowski, Journalistin, Co-Vorstandsvorsitzende Neue deutsche Medienmacher:innen
Dimitrij Schaad, Schauspieler und Drehbuchautor
Rocko Schamoni, Schriftsteller, Regisseur, Musiker, Kรผnstler
Christoph Schmitz-Dethlefsen, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes
Hans Schรถpflin, Stifter und Beiratsvorsitzender Schรถpflin Stiftung
David Schraven, Publisher CORRECTIV
Katja Schroeder, Co-Leitung Arthur Boskamp-Stiftung, Mitglied im NDR-Rundfunkrat
Prof. Dr. Tanjev Schultz, Journalistisches Seminar der Johannes Gutenberg-Universitรคt Mainz
Prof. Dr. Katja Schupp, Journalistisches Seminar der Johannes Gutenberg-Universitรคt Mainz
Andreas Spiegler, Produktmensch & Komplize
Saลกa Staniลกiฤ, Schriftsteller
Jessica Staschen, Pressefรถrderung & Kommunikation, ZEIT STIFTUNG BUCERIUS
Bjรถrn Staschen, Herausgeber thenewsocial.de, Autor โIn der Social Media Falleโ
Ralf Stockmann, Direktor Digitale Entwicklung an der Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Alexander von Streit, Journalist, Mitgrรผnder Krautreporter
Rena Tangens, Grรผnderin und politische Geschรคftsfรผhrerin Digitalcourage e. V.
Lina Timm, Geschรคftsfรผhrerin Medien.Bayern GmbH
Uwe Timm, Schriftsteller
Erik Uden, Grรผnder mastodon.de, Administrator troet.cafe
Wytse Vellinga, Coordinator Journalistic Responsibility Dutch Public Broadcasters (NL)
Prof. Dr. Harald Wehnes, Sprecher Prรคsidiumsarbeitskreis โDigitale Souverรคnitรคtโ der Gesellschaft fรผr Informatik e. V.
Stephan Weichert, Journalist, Grรผndungsvorstand VOCER-Institut fรผr Digitale Resilienz
Prof. Dr. Felix Welti, Lรผbeck/Kassel
Andrea Wemheuer, Landesbezirksleiterin ver.di Niedersachsen-Bremen
Nadia Zaboura, Kommunikationswissenschaftlerin, Publizistin und Medienkritikerin
Selbst unterzeichnen
Gemeinsam das Internet zurรผckerobern: Aufgrund der groรen Resonanz schon vor der Verรถffentlichung haben wir uns dazu entschieden, Unterstรผtzende รผber die Plattform WeAct zu sammeln:
Mรถchtest Du uns auf andere Art unterstรผtzen? Dann freuen wir uns รผber eine Nachricht รผber unsere Kontaktseite.
Weitere Informationen
- wie Meta (mit Facebook, Instagram oder WhatsApp), X (vormals Twitter), Microsoft (LinkedIn), ByteDance (TikTok) oder das schwedische Spotify. โฉ๏ธ
- Unter anderem durch zunehmende Abhรคngigkeit, falsche Kรถrperbilder, die Verbreitung von Hass und Hetze sowie die Verstรคrkung der gesellschaftlichen Polarisierung โฉ๏ธ
- wie Chat-GPT, Perplexity AI, Microsoft AI oder Google Gemini, Dall-E2, Llama-3 oder andere โฉ๏ธ
- zum Fediverse und dessen verschiedenen Angeboten: https://de.wikipedia.org/wiki/Fediverse โฉ๏ธ
- Das W3C hat unter anderem das Protokoll โActivityPubโ fรผr soziale Online-Interaktion anerkannt, das in einer Dezentralen Struktur Vernetzung und Austausch erlaubt. Angebote wie Mastodon, Friendica oder Peertube basieren auf diesem Protokoll. โฉ๏ธ
- Mastodon hat in Deutschland 2024 die Gemeinnรผtzigkeit verloren und in den USA eine Nonprofitorganisation gegrรผndet. โฉ๏ธ
- nach franzรถsischem Vorbild โฉ๏ธ
- wie RSS, CardDAV, ActivityPub, JSON etc. โฉ๏ธ
- In den USA wurde 1996 im Communications Act von 1934 unter โSection 230โ eine Regelung festgeschrieben, die als โCommunications Decency Actโ generell Immunitรคt fรผr Online-Computerdienste in Bezug auf von ihren Nutzern erzeugte Inhalte Dritter vorsieht. Diese Regel sollte fรผr โsehr groรe Plattformen und Suchmaschinenโ nach dem Digital Services Act der Europรคischen Union nicht mehr gelten. โฉ๏ธ