Magazin für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Realität beschreiben, Themen setzen, die Analyse liefern
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Vom „Schwachkopf“ zur Schleife an Stalins Bart
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Der erst 2021 neu eingeführte Straftatbestand der Politiker-Beleidigung („Schwachkopf“-Affäre) ist verfassungswidrig und damit nichtig. Aber wie weit ist die real existierende Bundesrepublik noch entfernt von Stalins Artikel 58 des sowjetischen Strafgesetzbuchs?
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Die „westlichen Werte“ der Grünen
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Dass die einst linksradikale grüne Partei heute behauptet „westliche Werte“, eine „liberale Gesellschaft“ und „Demokratie“ zu vertreten und reklamiert selber die Mitte der Gesellschaft zu sein, das Maß der Dinge, zeigt wie stark der „Sieg“ von 1968, der seit sechzig Jahren bis heute in vielen Wellen und Debatten immer weitergegangen ist, tatsächlich war. So flächendeckend…
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„Endsieg“ – das neue Elfriede Jelinek – Stück gegen Donald Trump
Aber es ist nicht nur traurig, was die Theatermacher auf die Beine stellen, es ist auch gefährlich und grenzüberschreitend. Es werden paranoid anmutende Idiotismen als Tatsachen gestreut, wie Falk Richter es in Interviews immer wieder insinuiert, zum Beispiel, dass es unter Trumps ewiger Präsidentschaft, selbst wenn sie nur wenige Jahre halten sollte, ebenso wie im…
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Habeck muss auf den Pott gesetzt werden!
Habeck schlaumeiert seit zwei Jahren über die Abschaltung der letzten Atommeiler herum: an der Energiekrise sei Putin Schuld. Und Merkel, die sich auf Putins Gas verlassen hatte, und die, Ätsch, ja selber als CDU die Atomwende 2011 durchsetzte. Aber Merkels eilfertiger Opportunismus in 2011 zeigt nur umso mehr: Es sind die Grünen, die Deutschland ökonomisch…
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Habeck/Merz: Anregung zum Küchentisch-Gespräch
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Und da ist es ihm passiert: Merz hat das Kanzler-Momentum versemmelt oder anders ausgedrückt: Küchentisch-Habeck hat Merz den Kanzlerschneid abgekauft. Ein genialer Scharlatan Habeck hat aus den Bruchstücken der abgewirtschafteten Ampel, zu der er selbst und seine grüne Partei gehörte, an den üblichen internen grünen Findungsprozessen vorbei, Hallihallo gesagt, ich bin euer neuer Kanzlerkandidat!
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WWIII: Lieber ein Atomkrieg als Trump for president?
Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des amtierenden Präsidenten Joe Biden waren schon lange erlaubt. Wer den „großen Kerl“ unter der Sonne am Amazonas gesehen hat, während er seinen Waffenschein für Zelensky verkündete, hat einen kurzen lapidaren und etwas verwirrt vorgetragenen Speach gehört: Lets make world war III! Eine andere Deutung wäre weltfremd.
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Die Schwachkopf-Affäre
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Friedrich Merz bezeichnete unlängst in einer Sendung bei Maibrit Illner das Heizgesetz von Habeck als „schwachsinnig“. Übrigens wohl ziemlich zu Recht. Das Adjektiv „schwachsinnig“ ist deutlich schärfer und gewichtiger als die umgangssprachliche Vokabel „Schwachkopf“, die im konkreten Fall auch noch ganz offenkundig satirisch gemeint war. Im politischen Leben, ständige Rechtsprechung, darf es gern etwas prononcierter…
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Seit 2016: Donald Trump: Alle gegen einen!
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Hier ein Text von 18. Oktober 2016 über das bis heute anhaltende, demokratiegefährdende Trump-Bashing mit immer denselben Methoden: Der Mainstream ist außer Rand und Band und wird exzessiv. Das Trump-Bashing überschreitet sämtliche roten Linien und kennt keine Grenzen mehr. Gefährliche Gewissheiten und Hetze ersetzen Politik, Diskurs und Demokratie. Der amerikanische Präsidentschaftskandidat Trump ist paranoid. Das unterstellen…
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Das verlogene Spektakel der Brandmaurer
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Wie man das Thema auch nennt, Asyl, Zuwanderung, Fachkräfteeinkauf, demographische Aufbesserung oder sonst, dieser Themenkomplex ist deswegen der Entscheidende, weil auf diesem politischen Kampffeld entschieden wird, wer Nazi ist und wer nicht Nazi ist. Das wichtige Thema Klima ist zur Ablenkung verkommen