Bundesministerium der Justiz
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Wir…
⚖️ modernisieren
⚖️ digitalisieren
⚖️ reformieren unseren Rechtsstaat.
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Antisemitismus ist und war nie verschwunden. Deshalb haben wir zu einer Antisemitismus-Konferenz geladen, um zu diskutieren, wie wir jüdisches Leben besser schützen können.Margot Friedländer hat das dunkelste Kapitel unserer Geschichte überlebt. Ihre Mutter und ihr Bruder wurden in Auschwitz ermordet. Die Schrecken des KZ Theresienstadt haben sie geprägt.Ihr Appell an uns alle: Seid Menschen! Es ist unser aller Pflicht, dass #NieWieder gilt. Unsere Verantwortung endet nicht.
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Heute vor 80 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden von den Nationalsozialisten entrechtet, gedemütigt, verfolgt und brutal ermordet. Die Gräueltaten des Nationalsozialismus sind das dunkelste Kapitel unserer Geschichte.Heute sind unsere Gedanken bei den Opfern der Shoa. Und unsere Erinnerungen sind zugleich eine Mahnung:Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, gegen jede Form von Antisemitismus, Hass und Hetze einzutreten.#NieWieder gilt.
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Zeig, dass du ein Rechtsstaat-Fan bist, ohne zu zeigen, dass du ein Rechtsstaat-Fan bist 👀
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Die entsetzlichen Folgen des Anschlags von Magdeburg: 6 Todesopfer, weit über 200 Verletzte, Hunderte, die der tödlichen Gefahr ausgesetzt waren. Betroffene sollen neben psychosozialen auch finanzielle Hilfen erhalten. Dabei soll kein Unterschied gemacht werden, ob es sich dabei am Ende um eine terroristische Tat handelte. "Denn egal was die weiteren Ermittlungen zum Motiv des Täters ergeben: Das Leid der Betroffenen wird sich dadurch nicht ändern", so Bundesjustizminister Volker Wissing.
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Wir sind für euch da!
Drei Wochen sind seit dem brutalen Anschlag in Magdeburg vergangen. Wir setzen alles daran, dass die Betroffenen die Hilfe erhalten, die sie benötigen. Von den 789 bislang bekannten Betroffenen konnten bereits 620 Personen angeschrieben und ihnen ein Unterstützungsangebot unterbreitet werden.
Wenn du jemand kennst, der von dem Anschlag betroffen ist oder es selbst bist: Das psychosoziale Beratungstelefon ist weiterhin rund um die Uhr unter 📱 0800-000 9546 erreichbar.
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Beinahe jeden zweiten Tag tötet in Deutschland ein Mann seine (Ex-)Partnerin. Klar ist: Insbesondere Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden. Das Kabinett hat daher heute eine Änderung des Gewaltschutzgesetzes beschlossen: Familiengerichte sollen zum einen so die Möglichkeit bekommen, elektronische Fußfesseln anzuordnen. Zum anderen sollen sie Täter zur Teilnahme an sozialen Trainingskursen verpflichten können. Im Kampf gegen häusliche Gewalt gibt es keine Zeit zu verlieren.
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2️⃣0️⃣2️⃣5️⃣
Ins ⬆️
- unser Rechtsstaat
- wählen gehen
- Grundrechte lieben
Outs ⬇️
- Hass und Hetze
- den Rechtsstaat anzweifeln
- Straftaten begehenWas sind eure Ins and Outs 2025? ⬇️
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Worüber ich mich auch 2️⃣0️⃣2️⃣5️⃣ freue:👍 Unseren Rechtsstaat
👍 Eure Kommentare 🫶
👍 Danke zu sagen👎 Hass und HetzeGuten Rutsch ins neue Jahr! ✨
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Eine Woche voller Schmerz, Wut und Trauer ist nun vergangen - am vergangenem Freitag geschah der schreckliche Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Wir sind immer noch zutiefst betroffen. In dieser schweren Zeit ist uns wichtig zu sagen: Ihr seid nicht allein. Unser Beratungstelefon ist rund um die Uhr unter ❗️0800 - 000 9546 erreichbar.
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In dieser schweren Zeit, nach der schrecklichen Tat in Magdeburg, wünschen wir euch trotz allem frohe Weihnachten 🎄.
Lasst uns unsere Gedanken und Wünsche an die Betroffenen richten 🕯️.
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Die Schreckenstat auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt macht uns zutiefst betroffen und fassungslos. "Wir stehen an der Seite der Opfer und der Menschen in Magdeburg", so Bundesjustizminister Dr. Volker Wissing.
Der Bundesopferbeauftragte Pascal Kober übernimmt die Betreuung der Betroffenen und vermittelt psychosoziale und praktische Hilfe. Weitere Informationen hier: bmj.de/DE/th…"
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Es ist kein Geheimnis: Wir lieben unseren Rechtsstaat 🥹🫶Und deshalb stärken wir die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts, indem wir dessen Strukturen im Grundgesetz verankern!Es die unsere Verantwortung, die Zukunft unseres demokratischen Rechtsstaats zu verteidigen. Und diese gemeinsame Verantwortung steht über parteipolitischen Interessen, so BM volkerwissing.Der Bundestag hat der Änderung heute zugestimmt 🤝.
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Wir gedenken der Opfer des Anschlags auf den Breitscheidplatz:Anna & Georgiy Bagratuni
Sebastian Berlin
Nad’a Čižmár
Fabrizia di Lorenzo
Dalia Elyakim
Christoph Herrlich
Sascha Hüsges
Klaus Jacob
Angelika Klösters
Dorit Krebs
Łukasz Urban
Peter Völker🕯️ 🕊️
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Für alle, die sich gefragt haben, wo sie unseren Rechtsstaat-Beutel herbekommen:
Hier ist eure Chance!Pünktlich zu Weihnachten habe ich für die Threads-Community 30 unserer Beutel organisiert, die ihr gewinnen könnt.
Was ihr dafür tun müsst?
👉 Kommentiert euer Lieblings-Grundrecht und schon seid ihr im Lostopf ✨
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Das Gewinnspiel geht bis zum 15.12.24, 23.59 Uhr. Die Teilnahmebedingungen und Datenschutzerklärung gibts hier: bmj.de/gewin…
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Wir setzen uns für die Verlängerung der Mietpreisbremse ein! 🤝Denn: Mieter und Vermieter brauchen zügig Planungssicherheit, wie es mit der Mietpreisbremse weitergeht. "Ich halte eine Verlängerung bis 2029 für richtig", so BM volkerwissing. Die Bundesregierung hat heute unseren Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse beschlossen.Klar ist aber auch: Die Mietpreisbremse allein kann das Problem der hohen Mieten nicht lösen. Wir brauchen noch mehr Fortschritt beim Neubau von Wohnungen. 🚀
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Anlässlich des Tages für Menschenrechte eine kleine Erinnerung:Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
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Ein Jahresrückblick, so wie wir ihn uns wünschen:- 527.040 Minuten für den Rechtsstaat eingesetzt
- 146.880 Minuten das Grundgesetz gelesen
- 43.200 Minuten Threads vom BMJ lustig gefundenwrapped
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Kurze Storytime: Ein Freund von mir, nennen wir ihn Tim, hat immer schon darüber nachgedacht, Schöffe zu werden. Er findet es wichtig, sich für den Rechtsstaat einzusetzen und möchte dazu beitragen, dass gerechte Entscheidungen getroffen werden.Und jetzt die Frage an euch:Was könnte Tim bald daran hindern, das Schöffenamt auszuüben? 👀
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Seine Unpünktlichkeit 🕖
12%
Kein Studienabschluss 🧑🎓
7%
Verurteilung zur 💶-Strafe
81%
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Die richtige Antwort ist C!Mit unserem neuen Gesetzentwurf würde Tim künftig kein Schöffenamt übertragen werden, wenn er wegen einer vorsätzlichen Straftat zu mehr als 90 Tagessätzen verurteilt wurde.Denn: Wer im Gericht über Recht spricht, muss sich selbst auch daran halten. 🤝
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Fast jeden zweiten Tag wird in 🇩🇪 eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Unser Staat muss mehr tun, um Frauen vor häuslicher Gewalt zu schützen.Deswegen wollen wir das Gewaltschutzgesetz ändern.Wir schlagen vor:👉 Die Anordnung einer elektronischen Fußfessel.
👉 Die Verpflichtung von Tätern zur Teilnahme an sozialen Trainingskursen/Antigewalttrainings.Es wäre im Interesse aller gewaltbetroffenen Menschen dies noch vor der Bundestagswahl zu verabschieden, so BM volkerwissing.
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Diese Nummer sollte jeder kennen!Solltest du oder eine Person in deinem Umfeld von Gewalt betroffen sein, ist das Hilfetelefon rund um die Uhr für dich erreichbar. Anonym und kostenfrei.Teilt diese Nummer, um Personen zu erreichen, die vielleicht genau diese Hilfe gerade benötigen 🫶
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Außerdem haben wir Änderungen des Gewaltschutzgesetzes vorgeschlagen, um Frauen besser vor häuslicher Gewalt zu schützen.Zwei neue Instrumente sieht der Entwurf vor: Die Anordnung einer elektronischen Fußfessel. Und Täter sollen zur Teilnahme an sozialen Trainingskursen/Antigewalttraining verpflichtet werden können. Der Entwurf wird derzeit innerhalb der Regierung abgestimmt.
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Einblick hinter die Threadmin-Kulissen 👀 Das hat mein Boomer-Kollege heute vorgeschlagen, auf Threads zu posten:So stolz auf unseren Rechtsstaat! 😍💪🔥 Das ist die größte Errungenschaft, die wir uns NIEMALS nehmen lassen dürfen! 🚫 Deshalb müssen wir uns ALLE dafür TÄGLICH einsetzen! 🙌🏛️💥 Mit dem Rechtsstaats-Beutel (siehe Post unten👇) seid ihr dafür super gewappnet! 🛡️💼😊😎 #Rechtsstaat #Freiheit
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Und vielleicht verlosen wir auch ganz bald wieder die Rechtsstaats-Beutel 🤫👀
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1000 Tage russischer Angriffskrieg auf die Ukraine. 1000 Tage voller Leid, Zerstörung und massiver Verstöße gegen das Völkerrecht.Für uns ist klar: Die Verfolgung von Kriegsverbrechen ist keine Option, sondern eine Pflicht. Und auch 1000 Tage später stehen wir an der Seite der Ukraine 🇺🇦🤝.
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Kann ich mich hier auf meine positive Threads-Community verlassen? 👀❤️Dann lasst mal ein bisschen Liebe für unseren Rechtsstaat da 👇
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