„Zeit für Veränderung!“
„Wir sind bereit, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.“
Zukunftsplan Deutschland
Eine von der AfD geführte Bundesregierung wird in den ersten hundert Tagen
den „Zukunftsplan für Deutschland“ umsetzen – etwas, das von CDU und CSU nicht zu erwarten ist. Im Gegenteil lässt die Union seit der Auflösung der Ampel-Koalition jeden Willen zu echter Veränderung nicht nur vermissen, sondern blockiert die Arbeit im Deutschen Bundestag. Denn all die folgenden Punkte wären sofort umzusetzen:
Die Grenzen lückenlos schließen, jeden illegal oder ohne Papiere Einreisenden zurückweisen und eine klare Ansage über diesen neuen Kurs an die Welt richten, dass die deutschen Grenzen dicht sind.
Die Versorgung von Asylbewerbern von Geld- auf Sachleistungen umstellen, Soziallei stungen für Nicht-Aufenthaltsberechtigte streichen und Rückführungen im großen Stil organisieren.
Das Asylrecht verschärfen: Asyl ist Aufenthalt auf Zeit und endet, wenn der Fluchtgrund entfällt. Versorgung von Flüchtlingen in ihrer Region hat Vorrang. Sie sollten erst gar nicht nach Deutschland kommen.
Turbo-Einbürgerungen und den automatischen Anspruch auf den deutschen Pass beenden. Nach dem Vorbild der Niederlande und Ungarns den Ausstieg aus dem EU-Asylsystem erklären.
Das Bürgergeld zur aktivierenden Grundsicherung umbauen und auf Staatsbürger und legal anwesende EU-Bürger beschränken und dafür sorgen, dass Hunderttausende arbeitsfähige Bürgergeldempfänger in den Arbeitsmarkt zurückkehren.
Wir wollen Technologieoffenheit: Verbote von Verbrennermotoren und von Öl- und Gasheizungen aufheben – die CDU ist dazu offenkundig nicht in der Lage.
Einkommen-, Konsum- und Unternehmenssteuern senken. Einkommensteuerfreibetrag auf 14.000 Euro erhöhen und die Unternehmenssteuern auf ein konkurrenzfähiges Niveau senken. Die CO2-Abgabe kassieren und Energiesteuern massiv senken.
Den „Solidaritätszuschlag“ vollständig abschaffen und eine grundlegende Steuerreform und Steuervereinfachung auf den Weg bringen. Das Bürokratiemonster „Lieferkettensorgfaltspflichtgesetz“ abschaffen.
Subventionen und Förderprogramme für „Klimaschutz“ und die EEG-Umlage ersatzlos streichen. Das Ende der „Energiewende“ und den Ausstieg aus der EU-„Klimapolitik“ einläuten.
Die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen, dass Energieunternehmen noch funktionsfähige Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen und in zukunftsfähige Reaktoren der neuesten Generation investieren können. Wir fordern längere Laufzeiten der Kohlekraftwerke, denn Deutschland hat die modernsten Kohlekraftwerke weltweit.
Die staatliche Klientelsubventionierung beenden und Ausgaben für Entwicklungshilfe mit der Kettensäge durchforsten.
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