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Erhalten Sie Einblicke in die parlamentarische Arbeit der BSW-Gruppe im Bundestag. Anträge, Pressestatements und Anfragen an die Bundesregierung: Wir stellen vor, wofür wir uns mit unseren zehn Abgeordneten einsetzen.

 

Aktuelles

08
Jan.
Pressemitteilungen

5 Prozent des BIP: Trump fordert massive Aufrüstung! Was sagt die AfD?
08
Jan.

5 Prozent des BIP: Trump fordert massive Aufrüstung! Was sagt die AfD?

„Trump und Habeck fordern Hand in Hand noch höhere Ausgaben für Waffen und Kriegsvorbereitung in Deutschland: 3,5 Prozent, 5 Prozent, wer bietet mehr?“, fragt sich Sahra Wagenknecht.

Weitere Neuigkeiten

20 Jan.

Blinde Vasallentreue der Bundesregierung schadet Deutschland

Pressemitteilungen – „Schluss mit der Vasallentreue! Die Präsidentschaft von Donald Trump sollte uns endgültig wachrütteln. Wir müssen begreifen, dass sich unsere Interessen von den amerikanischen unterscheiden“, sagt Sahra Wagenknecht.

19 Jan.

Lauterbach wird als krachend gescheiterter Mangel-Minister in die Geschichtsbücher eingehen

Pressemitteilungen – „Wenn bundesweit über 5.000 Hausarztstellen unbesetzt sind, ist das eine katastrophale Situation. Wir haben das zweitteuerste Gesundheitssystem der Welt, aber 75 Prozent mehr unbesetzte Hausarztstellen als vor fünf Jahren“, sagt Sahra Wagenknecht.

15 Jan.

Deutschland darf nicht länger der Flüchtlingsmagnet Europas sein

Pressemitteilungen – „Wenn über die Hälfte der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, gar keinen Schutz benötigen, dann zeigt das, dass wir jede Kontrolle über die Migration verloren haben“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 20 Jan. Blinde Vasallentreue der Bundesregierung schadet Deutschland

    Pressemitteilungen – „Schluss mit der Vasallentreue! Die Präsidentschaft von Donald Trump sollte uns endgültig wachrütteln. Wir müssen begreifen, dass sich unsere Interessen von den amerikanischen unterscheiden“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 19 Jan. Lauterbach wird als krachend gescheiterter Mangel-Minister in die Geschichtsbücher eingehen

    Pressemitteilungen – „Wenn bundesweit über 5.000 Hausarztstellen unbesetzt sind, ist das eine katastrophale Situation. Wir haben das zweitteuerste Gesundheitssystem der Welt, aber 75 Prozent mehr unbesetzte Hausarztstellen als vor fünf Jahren“, sagt Sahra Wagenknecht.

  • 15 Jan. Deutschland darf nicht länger der Flüchtlingsmagnet Europas sein

    Pressemitteilungen – „Wenn über die Hälfte der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, gar keinen Schutz benötigen, dann zeigt das, dass wir jede Kontrolle über die Migration verloren haben“, sagt Sahra Wagenknecht.

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Pressestatements
Reden

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Mehr Mittelstand statt mehr BlackRock

Wir stehen an einem Scheideweg. Die Ampel hat unser Land abgewirtschaftet, wir stecken inmitten einer großen Krise. Statt die Ursachen der Probleme anzugehen, überbieten sich Union, SPD und Grüne mit unseriösen Wahlversprechen.

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Krieg gegen Russland? Es wird kein „Danach“ geben

In ihrem Pressestatement begründet Sahra Wagenknecht unter anderem, warum die von Union, Grünen und FDP geforderte Lieferung von Taurus-Raketen verantwortungslos ist.

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Was kommt nach dem Ampel-Aus? Warum auch Merz eine Gefahr für unser Land ist

Es ist gut, dass die Bürgerinnen und Bürger am 23. Februar endlich eine neue Bundesregierung wählen können. Aber wie kommen wir raus aus der tiefen Wirtschaftskrise, in die uns die Ampel mit ihrer Politik geführt hat?

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Ob Trump oder Harris – beide stehen für „America First“

Immer mehr Menschen leben in Armut und die Einkommen sind so ungleich verteilt wie noch nie.

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Angst vor Krieg und Armut wächst: Warum es kein Weiter-so geben darf

In Deutschland wächst die Sorge um die Zukunft, insbesondere unter jungen Menschen. 81 Prozent haben Angst vor Krieg und 67 Prozent fürchten Armut, wie eine aktuelle Shell-Jugendstudie belegt.

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AfD-Verbot: Der dümmste Antrag dieser Legislatur

Die Wirtschaft schrumpft, die Altersarmut erreicht neue Rekorde und weil man in der Vergangenheit die Pflegekasse geplündert hat, um Pandemiekosten zu bewältigen, will die Ampel jetzt den Beitragszahlern tief in die Taschen greifen.