Meldungen aus den Ausschüssen des Deutschen Bundestags und zu aktuellen parlamentarischen Initiativen. Impressum & Netiquette: http://bundestag.de/impressum
Zukünftig posten wir hier ausschließlich HiB-Meldungen, beispielsweise zu parlamentarischen Initiativen, Gesetzentwürfen, Anfragen und den Ausschüssen.
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Die Handwerker im #Bundestag waren wieder fleißig.
Die Sitze und Pulte im #Plenarsaal sind nun getauscht, die Mikrofone neu verkabelt. In seiner letzten Sitzung hat das Parlament beschlossen, dass
will das sog. #Containern, die Entnahme genießbarer #Lebensmittel aus Abfallcontainern von Supermärkten, entkriminalisieren. Der Gesetzentwurf sieht dafür eine Änderung im #Diebstahl- §248a Strafgesetzbuch vor. #bundestagsnachrichten
-Staatssekretärin Dittmar (SPD) soll eine Evaluation des #IfSG in der #Corona-Pandemie planmäßig zum 30. Juni 2022 vorgelegt werden. Es mangele jedoch an Quantität&Qualität der Daten, sagte sie im Gesundheitsausschuss. #bundestagsnachrichten
fordert ein generelles Verbot von #Unternehmen|sspenden an Parteien. Das geht aus einem Antrag hervor, in dem auch eine Begrenzung von #Parteispenden von natürlichen Personen auf 25.000€ pro Jahr verlangt wird. #bundestagsnachrichten
Der Petitionsausschuss hat eine #Petition zur besseren Unterstützung von #MECFS-Betroffenen mit dem höchstmöglichen Votum an die #Bundesregierung überwiesen. Gefordert wurde unter anderem die bessere Finanzierung von Versorgung und #Forschung. #Bundestag
Union: KI als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft #Digitalpolitik#Antrag#Bundestag Die Unionsfraktion fordert in einen Antrag, das Engagement des Bundes bei der KI-Fachkräftegewinnung deutlich zu erhöhen.
Gestern hieß es im #Bundestag: Ohren spitzen, denn Hochdeutsch war nur wenig zu hören.
Seit 25 Jahren werden Regional- und Minderheitssprachen in der geschützt. Zum Jahrestag hielten die Abgeordneten Reden u. a. auf #Plattdeutsch, #Dänisch und #Friesisch. Und so klang das
Mit 296 Ja-Stimmen gegen 378 Nein-Stimmen bei neun Enthaltungen (683 abgegebene Stimmen) hat der #Bundestag den Gesetzentwurf einer Gruppe von Abgeordneten der-Koalition für eine #ImpfpflichtAb60 Jahren & eine Impfberatungspflicht zum 15.Oktober 2022 soeben abgelehnt.
„Wir werden immer Freunde, Partner und Verbündete sein. Lassen Sie uns diese Bande festigen“, sagte der Thronfolger Prinz Charles heute im #Bundestag - auch mit Blick auf den #Brexit. Er hielt die Gedenkrede zum heutigen #Volkstrauertag: DBT/Henning Schacht
Die Uhr tickt
Bis Sonntag muss das Paul-Löbe-Haus des #Bundestag|s für die #Bundesversammlung fertig sein. Durch die Corona-Regelnkommt der Plenarsaal als Tagungsort nicht in Frage.
Und so hat sich die Halle durch die fleißigen Händeverändert#BehindTheScenes#Zeitraffer
, dass #Ausschuss|sitzungen im #Bundestag grundsätzlich öffentlich stattfinden und per Livestreamübertragen werden. Auch sollten etwa Protokolle zugänglich gemacht werden, heißt es darin. #bundestagsnachrichten
Wer ist denn da? Heute konnten wir einen Überraschungsgast am #Bundestag begrüßen. Allein fand der kleine #Waschbär den Weg leider nicht wieder zurück, deshalb haben wir ihn ein wenig unterstützt. Die Kollegen haben ihn daraufhin wohlbehalten wieder zurück in die #Natur gebracht.
Auf maximal 3,1 Gigatonnen Kohlendioxid (#CO2) müsste seine #Emissionen begrenzen, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen. Das geht aus einer Stellungnahme des @Umweltrat|es hervor, die nun als Unterrichtung vorliegt. #IPCC#Klima#bundestagsnachrichten
auch die Zusammensetzung der neuen #Bundesregierung bekanntgegeben, den 16 Ministerinnen & Ministern den Amtseid im #Bundestag nach Art. 64 Abs.2 i.V.m. Artikel 56 Grundgesetz abgenommen und sie beglückwünscht. #bundestagsnachrichten
-Antrag zu #MECFS eine bessere Versorgung und verstärke #Forschung gefordert. Gefordert wurden unter anderem mehr Anlaufstellen und Therapiemöglichkeiten. #Bundestag
) erklärt, wie das #Parlament funktioniert. In einer seltenen Sitzungspause hatte eine Schülergruppe die Möglichkeit der Vizepräsidentin Fragen zum #Bundestag zu stellen. Mehr aus der Fragestunde gibt es im Laufe der Woche.