Eine Außenministerin, die erklärtermaßen nicht die Interessen der dt. Wähler sondern der #Ukraine vertritt & im Interesse der US-Reg. Verhandlungen zur Kriegsbeendigung ablehnt, ist nicht nur eine eklatante Fehlbesetzung, sondern eine Gefahr für unser Land.
Sahra Wagenknecht
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Mitglied des Deutschen Bundestages
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Heute kamen mehr als 50000 Menschen zu unserer Friedensdemo nach Berlin. Wir sind viele, das hat die Veranstaltung gezeigt. Ein herzliches Dankeschön an alle, die dabei waren!
Inzwischen hat #HartAberFair seinen Fehler eingestanden. Ist es wirklich zu viel verlangt, dass die Redaktion vorher(!) sauber recherchiert,ehe mir der Moderator vor Millionen zu Unrecht Falschinformation vorwirft? Jedes Gewaltverbrechen ist eines zu viel! berliner-zeitung.de/news/nach-deba
Aussage von #Baerbock,dass D-land sich im Krieg mit Russland befindet,zeigt,dass sie ihrem Amt nicht gewachsen ist. Außenministerin sollte oberste Diplomatin sein & sich nicht wie Elephant im Porzellanladen aufführen & Ansehen unseres Landes zertrampeln
Von wegen cool und öko - wie die #Grünen uns in den #Krieg treiben, wie sie unsere #Wirtschaft und die Natur zerstören & warum ich sie für die heuchlerischste, abgehobenste, inkompetenteste und damit derzeit auch gefährlichste Partei im Bundestag halte: youtu.be/bQNsHivR9AU
2:09
Im Bundestag habe ich heute den Rücktritt von Wirtschaftsminister #Habeck und ein Ende der fatalen #Sanktionspolitik gefordert, die Millionen Familien in die #Armut treibt, den #Mittelstand ruiniert und Deutschlands #Industrie zerstört. Meine ganze Rede: youtu.be/oRYkODSC-WU
Alice #Schwarzer und ich haben ein "Manifest für Frieden" verfasst. Für #Verhandlungen statt #Panzer. Ab heute kann sich jede/r anschließen: change.org/p/manifest-für Für den 25. Februar, 14 Uhr, laden wir zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor ein. #AufstandfuerFrieden
Ist der Wirtschaftsminister noch zu retten? „Frohe“ #Habeck-Botschaft lautet: Es gibt eine Chance gut durch den Winter zu kommen, aber dazu brauchen wir "ein bisschen Glück mit dem Wetter". Ich denke, wir brauchen kein Glück, sondern eine andere Regierung!
Ein guter Tag für die Demokratie: Das Parlament hat #Impfpflicht von #Lauterbach & Co. krachend scheitern lassen. Die Debatte dazu muss damit beendet sein. Impfstoffe schützen nicht davor, sich & andere anzustecken. Meine Rede zur Ablehnung im Bundestag:
Verhandlungen mit Putin verbieten heißt #Atomkrieg & globales Inferno riskieren. Wer noch Verstand hat, muss alles dafür tun, den #Krieg in der #Ukraine jetzt endlich mit Diplomatie zu beenden, bevor er völlig eskaliert! Unfassbar, dass BReg dazu schweigt. zdf.de/nachrichten/po
Man trägt alle von den #USA gewünschten #Sanktionen mit, überbietet andere Länder beim Einkauf von LNG-Gas – und jetzt beklagt sich Wirtschaftsminister #Habeck über die selbst verschuldeten #Mondpreise? Auf welchem Planeten lebt dieser Mann eigentlich!
Ich war gestern bei #HartAberFair: Wer erst verhandeln will, nachdem d. letzte Russe von d. Krim vertrieben ist,nimmt weitere Eskalation in Kauf & spricht sich für jahrelangen #Krieg aus, d. Tausende weitere Opfer fordert & #Ukraine am Ende völlig zerstört www1.wdr.de/daserste/harta
Während die BReg die transatlantische Freundschaft beschwört + USA kritiklos folgt, sorgt die US-Regierung für die Sprengung der #NordStream Pipelines, wie PulitzerPreisträger Hersh minutiös recherchiert hat. Wessen Interessen vertritt die BReg eigentlich?
Wer ist für die #Anschläge auf die #NordStream-Pipelines verantwortlich? Die #Bundesregierung weiß zwar etwas, sie kann es angeblich ‚aus Gründen des Staatswohls‘ aber niemandem mitteilen. In jedem #Krieg stirbt die #Wahrheit & am Ende die #Demokratie
Die #Ampel will nun als Teil einer #Panzerkoalition deutsche #Leoparden liefern für Panzerschlachten um den #Donbass und die Krim. Gegen diesen Wahnsinn, der in einer #Katastrophe enden kann, braucht es eine große Koalition aller Kräfte der #Vernunft!
#Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts in Kauf. Warum die Gruppe #BSW dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Bundestag heute fernbleibt: bsw-bt.de/warum-die-bsw-
Vollkommen verdrehte Realität: Mit Lieferung von schweren Waffen will #Hofreiter einen "schnellen Sieg" der #Ukraine über die Atommacht Russland erreichen & dadurch Gefahr eines 3. Weltkriegs verringern. Wie irre ist die ehemalige Friedenspartei geworden?
Die #Ampel verweigert jede Auskunft über ihre Ermittlungen zu den Anschlägen auf die #NordStream-Pipelines & tritt damit das Informationsrecht mit Füßen. Will sie nicht sagen, was sie über die Täter weiß? Oder will sie lieber gar nichts wissen?
An Peinlichkeit nicht zu toppen: Obwohl Insolvenzen schon im August 26% höher als im Vorjahr lagen, rechnet #Habeck nicht mit #Insolvenzwelle. Dann erhält er als #Wirtschaftsminister Nachhilfe von #Maischberger zum Thema #Insolvenz, aber versteht’s nicht daserste.de/information/ta
daserste.de/information/taDie Außenministerin macht Politik für eine Minderheit: 77% der Bundesbürger wollen gemäß einer repräsentativen Umfrage, „dass der Westen Verhandlungen über eine Beendigung des #Ukraine-Kriegs anstoßen sollte“. Wo ist dazu ihre Initiative, Frau #Baerbock? stern.de/politik/deutsc
Wenn die #Ukraine in den Anschlag auf #NordStream verwickelt war, muss die #Ampel Konsequenzen ziehen und die #Waffenlieferungen sofort einstellen. Es schreit zum Himmel, dass die BuReg sich nicht um #Aufklärung bemüht und sogar Informationen zurückhält.
Finde es gut, dass am #Montag in #Berlin vor der Zentrale der #GRÜNEN protestiert wird. Es droht massenhafte #Verarmung & #Deindustrialisierung, wenn #Baerbock mit ihrem Eskalationskurs & #Habeck mit seiner unsozialen #Gasumlage nicht gestoppt werden.
Kundgebung am BRB Tor war Riesenerfolg & größte #Friedenskundgebung seit Jahren. Versuche, sie kleinzureden oder zu diffamieren, werden nicht funktionieren. Danke an alle, die gekommen sind! Meine Rede auf der Kundgebung: youtu.be/XGOscIX3aFA
#Muetzenich hat recht: #StrackZimmermann & andere reden uns verantwortungslos in eine direkte Kriegsteilnahme hinein. Wer heute Lieferung schwerer #Kampfpanzer fordert, wird morgen nach Flugzeugen oder Truppen rufen.
Wir brauchen keine #Impfpflicht, sondern eine Pflicht für Politiker ihre Verantwortung wahrzunehmen. Zu lang ist die Liste von schweren Versäumnissen, wie ua. zu späte „Booster“-Kampagne für Risikogruppen. Scholz begeht bei Impfpflicht Wortbruch,um andere zum Sündenbock zu machen
Es ist verantwortungslos von #Biden, als abgewählter Präsident an der Eskalationsschraube zu drehen. Absehbare Antwort Russlands wird noch mehr Menschen das Leben kosten. Auch wächst die Gefahr, dass der #Krieg sich auf ganz #Europa ausweitet. #Waffenstillstand jetzt!
#Kubicki hat Recht: Es gibt keinen vernünftigen Grund, #NordStream2 nicht zu öffnen. Sollte darüber mehr #Gas bei uns ankommen, nützt das den Menschen & der Industrie in Deutschland mehr als Putin.
#Lauterbach ignoriert Quarantäneregeln, #Scholz & #Habeck ignorieren die #Maskenpflicht - aber dann ein #Infektionsschutzgesetz mit Maskenpflicht & Abstandsregeln vorlegen, welches die Existenz von Betrieben & Selbständigen gefährdet? Geht's noch?
Zu : Stellt euch kurz vor, in unserer #Fußball-Nationalmannschaft wären nur #Grüne als #Spieler: wir wären im Schießen von Eigentoren wohl schon #Europameister 
ARD, ZEIT, SWR bestätigen Washington Post: Bundesregierung wusste früh von den geplanten Anschlägen der #Ukraine auf #Nordstream. Wie kann es sein, dass sie diese Anschläge nicht verhindert & keine Schutzmaßnahmen ergriffen hat?
Ein übler Tag für die #Demokratie, die #Pressefreiheit, die #Menschenrechte. Wo bleibt der Protest von #Baerbock oder #Scholz? Diese Ignoranz, mit der man über das Schicksal von #Assange und #Kriegsverbrechen der #USA hinwegsieht, schreit zum Himmel.
Viele Kulturprojekte stehen vor dem Aus, während Claudia #Roth vor den #Neuwahlen noch etliche #Beförderungen in ihrem Ministerium durchdrückt. Diese Respektlosigkeit der #Grünen gegenüber den Bürgern und Steuerzahlern ist einfach unerträglich.
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