Arne Schönbohm, bis Oktober 2022 Präsident des Bundesamtes für Cybersicherheit in der Informatonstechnik, fordert vom ZDF 100.000 Euro Schmerzensgeld. Das berichtet das Magazin „Bunte“.
Schönbohm war vom Bundesinnenministerium von seinem Amt entbunden worden, nachdem ihn Moderator Jan Böhmermann in der Sendung „ZDF Magazin Royal“ bezichtigt hatte, über einen Lobbyverein einer mit dem russischen Geheimdienst verbandelten Firma nahezustehen. In der Show wurde Schönbohm unter anderem mit Clownsnase gezeigt und von Böhmermann als „Cyber-Clown“ verspottet.
Obwohl bereits unmittelbar nach der Ausstrahlung Zweifel an den Vorwürfen Böhmermanns laut wurden, entband Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren Präsidenten „mit sofortiger Wirkung“ von seinen Aufgaben. Am 24. April 2023 – sechs Monate nach dem Rauswurf – erklärt das Innenministerium in einem Schreiben an Schönbohms Anwalt, dass die Vorwürfe keine Disziplinarmaßnahmen rechtfertigen. Auch WELT hatte damals über die Hintergründe der Affäre berichtet.
In späteren Medienberichten hieß es, die Entscheidung, den BSI-Chef auszuwechseln, sei vor allem durch „fehlendes Vertrauen“ bedingt gewesen: Laut Ministeriumskreisen sei die Ministerin mit Schönbohms Amtsführung nicht zufrieden gewesen. Zumal müsse das BSI in politisch „herausfordernden“ Zeiten stärker als zentrale Cybersicherheitsbehörde aufgestellt werden. Deshalb habe die Innenministerin die renommierte Cybersicherheitsexpertin Claudia Plattner als Nachfolger von Schönbohm benannt. Plattner trat ihr Amt am 1. Juli 2023 an.
Anwalt spricht von schmutziger Denunzierung
Arne Schönbohm – inzwischen Chef der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung – beauftragte „Bunte“ zufolge nun den Berliner Medienrechtler Markus Hennig damit, die Schmerzensgeldansprüche gegen den Sender geltend zu machen. Den Recherchen zufolge begründet der Rechtsanwalt in seinem Schreiben an das ZDF die geforderte Geldentschädigung wegen „schwerer Persönlichkeitsverletzungen“.
Die Sendung des Comedians Böhmermann – so der Jurist in seiner Begründung –sei „eine der schmutzigsten Denunzierungen“, die jemals ein öffentlich-rechtlicher Sender begangen hat. Rechtsanwalt Hennig sagte „Bunte“: „Das ZDF hat durch das ,Magazin Royale’ die Reputation und die tadellose Karriere eines verdienten Staatsdieners zerstört.“ Ansprüche auch gegen den Moderator behalte man sich vor.
