Im saarländischen Blieskastel ist die Abwahl der Grünen-Beigeordneten Lisa Becker im zweiten Wahlgang gescheitert. Die für eine Abwahl notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 26 Stimmen wurde am Donnerstagabend im Stadtrat nicht erreicht, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Für die Abwahl der ersten Beigeordneten stimmten insgesamt 25 Ratsmitglieder: Neben den 13 SPD-Mitgliedern waren dies neun von insgesamt zwölf CDU-Mitgliedern sowie die FDP (1) und die AfD (2).
Der Ausgang der Abstimmung war mit Spannung erwartet worden, war doch im ersten Wahlgang Ende November die für eine Abwahl notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 26 Stimmen nur zustande gekommen, weil drei AfD-Ratsmitglieder auch dafür stimmten.
Zu Beginn der Sitzung am Donnerstag habe ein AfD-Mitglied überraschenderweise erklärt, nun gegen die Abwahl zu stimmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Jesel. Das habe dazu geführt, dass Jesel – anders als vor der Sitzung geplant – sein Abstimmungsverhalten doch nicht geändert habe. Denn um zu verhindern, dass die AfD erneut das Zünglein an der Waage sein würde, wollte Jesel sich eigentlich enthalten. Das hatte die SPD-Fraktion am Vorabend vereinbart.
„Ich bin froh, dass wir wieder zur Sacharbeit zurückkehren können“
Becker bleibe nun weiter im Amt, sagte der Stadtsprecher. Das Abwahlverfahren gegen Becker, die beim Landtagswahlkampf 2022 als Spitzenkandidatin der Grünen im Rennen war, hatte die Blieskasteler SPD mit anderen Parteien angestoßen. Eine erneute Mehrheit mit der AfD zur Abwahl von Becker habe man am Donnerstag verhindern wollen, sagte Jesel. „Uns war bewusst, um was es hier geht.“
Vor dem zweiten Wahlgang hatte unter anderem die saarländische SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger gemahnt: „Die AfD darf nicht das Zünglein an der Waage sein. Es kann nur eine demokratische Mehrheit ohne AfD geben, das ist unbestrittene sozialdemokratische Haltung.“
Im Blieskasteler Stadtrat hatte die SPD-Fraktion im Juni vergangenen Jahres die Zusammenarbeit nach Streitigkeiten mit den Grünen aufgekündigt. Das Abwahlverfahren gegen Becker wurde nach ihrer Urlaubsvertretung für den Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD) initiiert, weil sie seiner Ansicht nach kritische Entscheidungen eigenmächtig getroffen haben. Er sah keine Vertrauensbasis mehr.
Becker hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Nach der Sitzung sagte sie: „Ich bin schon froh, aber habe auch gemischte Gefühle, weil das Verfahren alles andere als angenehm war. Ich bin aber froh, dass wir wieder zur Sacharbeit in der Stadt zurückkehren können“, sagte sie.
