Ralf StegnerVerified account

Dass die #Afd zum Prüffall wurde, war unter Herrn #Maaßen eingeleitet worden - stand in der Zeitung. Einer lügt. Sie oder die Zeitung. Bitte klären Sie das.

Mehrere Tageszeitungen so: Die Aufforderung an die Bundesländer, entsprechendes Material einzuschicken, erfolgte seitens des @BfV_Bund im August. Seitdem wertete eine 17köpfige Arbeitsgruppe das Material aus. Maaßen ging im November. Er war nur gegen eine Beobachtung

Man wird den Verdacht nicht los, das große Teile der Presse und der Politik einen Spin haben, der da lauten könnte: Einwanderung in das Sozialsystem von Islamisten ist gut, alles was Deutschland zerstören könnte ist gut. #SPD #Medien #Einwanderung

Das ist doch Kokolores.

Ist natürlich polemisch. Aber geben sie mal eine befriedigende Erklärung für den antideutschen linksgrünen Spin der überwiegenden Mehrheit in Presse und Politik.

Unliebsame Ermittler mit einer Luegengeschichte loswerden und durch eigene Leute ersetzen, um die Opposition auszuschalten. Kennt man ja. Gab's in der deutschen Geschichte oft genug.

Politische Gegner eliminieren muss man nur wenn man zu blöd ist wie die SPD anständige Politik zu machen!

Anständige Politik kann man aber nicht machen wenn in der Partei 98% nur Idioten sitzen.

Ist ja wie in Polen. Kritische Leute werden aus den Organen gedrängt, um sie durch Regierungslakaien zu ersetzen, die die Opposition ohne Widerrede verfolgen.

könnte es denn sein, dass die Verfassungsschützer durch differenziertes Prüfen ein differenziertes Bild gewinnen? Und dass das evtl. zwischen diesen beiden Positionen liegen würde? Und das dann ganz okay wäre?

Ich hab die PK zur Einführung des neuen Chefs des VS gesehen. Glaube mir, da war absolut nichts zu erkennen von Differenzierung.

ich äußere einen Wunsch und eine Erwartung an den gesellschaftlichen Diskurs. Das betrifft die Zukunft, nicht die Vergangenheit. Also können alle besser werden.

Gut. Dem schließe ich mich an :-)

Aber bitte nicht sprachlich. Ich möchte nicht, dass noch mehr Menschen Wünsche an den Diskurs richten.

Irgendwie hört sich das nach politischer Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes an um politische Gegner klein zu kriegen. Hatten wir das nicht schon mal

Ach kommen Sie! Geheime Staatspolizei und Ministerium für Staatssicherheit ist schon so lang her, da kann sich doch heute keiner mehr erinnern...

Ich schon, da Verwandtschaft seinerzeit fast mal der Gestapo zum Opfer gefallen wäre. Daher: SPD raus!!

Nötig wäre hier mal ein offener Dialog, warum man AfD verbieten will. Problem an Stasi etc. war nicht, dass sie ermittelt haben, sondern weswegen sie ermittelt haben. Jeder hat Recht auf Meinung, Äußerung etc., aber wir sollten auch drüber sprechen können, wo Grenzen liegen.

Guter Ansatz, aber führen Sie mal einen Dialog mit Typen wie "Pöbel Ralle" und anderen SPD-Granden. Bei denen drehen sich doch Helmut und Willy im Grabe rum!!