Nach Ende des Ausnahmezustands Türkei erklärt Zehntausende Pässe wieder für gültig

Kurz nach dem Putschversuch 2016 wurden die Pässe Zehntausender Türken für ungültig erklärt. Die Regierung wollte so die Ausreise mutmaßlicher Putschisten verhindern. Nun machte sie den Schritt rückgängig.

Das Innenministerium der Türkei hat mehr als 150.000 türkische Pässe wieder für gültig erklärt. Den Eigentümern der Pässe war nach dem vereitelten Putschversuch im Juli 2016 vorgeworfen worden, mit diesem direkt in Verbindung zu stehen oder mutmaßliche Terrorgruppen zu unterstützen. Dazu zählt auch der Prediger Fethullah Gülen, der im Exil in den USA lebt und den der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für den gescheiterten Putsch verantwortlich macht.

Insgesamt wurde die Gültigkeit von 155.350 Ausweispapieren wieder in Kraft gesetzt, gab das Ministerium selbst an.

Ausreise von Terrorunterstützern sollte verhindert werden

Nur wenige Tage nach dem Putschversuch hatte die türkische Regierung den Ausnahmezustand verhängt und diesen über zwei Jahre lang mehrfach verlängert. Als eine der ersten Maßnahmen des Notstandes wurden die ersten rund 10.000 Pässe für ungültig erklärt. So sollte die Ausreise von mutmaßlichen Putsch- und Terrorunterstützern verhindern werden.

Auch die Ausreisebedingungen wurden verschärft: So mussten türkische Staatsbürger einen Nachweis ihrer beruflichen Tätigkeit vorlegen, wenn sie das Land verlassen wollten.